Beschlussvorschlag:

Der Entwurf des Gesamtabschlusses 2011 wird zur Kenntnis genommen und dem Rechnungsprüfungsausschuss zur weiteren Prüfung zugeleitet.

Nach § 116 der Gemeindeordnung NRW (GO) hat der Kreis Heinsberg in jedem Haushaltsjahr für den Abschlussstichtag 31. Dezember einen Gesamtabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung aufzustellen. Der Gesamtabschluss hat folgende Bestandteile:

-      Gesamtbilanz,

-      Gesamtergebnisrechnung und

-      Gesamtanhang.

Der Gesamtabschluss ist um einen Gesamtlagebericht zu ergänzen. Dem Gesamtanhang ist gemäß § 51 Abs. 3 der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) eine Kapitalflussrechnung beizufügen. Zudem ist dem Gesamtabschluss gemäß § 117 Abs. 1 GO ein Beteiligungsbericht beizufügen.

Der nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften von Kreiskämmerer Schöpgens aufgestellte Entwurf des Gesamtabschlusses 2011 wurde von Landrat Pusch ohne Abweichungen bestätigt.

Gemäß § 53 Abs. 1 KrO NRW in Verbindung mit § 116 Abs. 1 GO NRW ist der Entwurf des Gesamtabschlusses dem Kreistag zuzuleiten. Bevor eine Beschlussfassung über die Feststellung des Gesamtabschlusses 2011 im Kreistag erfolgen kann, ist dieser gemäß § 116 Abs. 6 GO vom Rechnungsprüfungsausschuss zu prüfen.

Der Gesamtabschluss hat einen erheblichen Umfang, der mit dem Umfang des Haushaltsplans vergleichbar ist. Entsprechend der bisherigen Verfahrensweise wird schon aus wirtschaftlichen Gründen auf die Erstellung einer Vielzahl von Exemplaren des Gesamtwerkes und eine Versendung mit diesen Erläuterungen verzichtet. In der Anlage sind daher nur die Entwürfe der Gesamtbilanz, der Gesamtergebnisrechnung sowie der Kapitalflussrechnung beigefügt. Selbstverständlich besteht für alle Kreistagsabgeordneten die Möglichkeit, die vollständigen Unterlagen beim Amt für Finanzwirtschaft und Beteiligungen einzusehen.