Beschlussvorschlag:

Die Ausschüsse für Kreis- und Regionalentwicklung des Kreises Düren sowie für Umwelt und Verkehr des Kreises Heinsberg nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

1.        Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2016 für den Kreis Düren

Planerische Grundlage für den ÖPNV ist der vom Aufgabenträger Kreis Düren gemäß den Vorgaben des ÖPNV-Gesetzes NRW aufzustellende und regelmäßig fortzuschreibende Nahverkehrsplan für den Kreis Düren. Auf Grundlage des Kreistagsbeschlusses vom 10.12.2013 wurde die Fortschreibung des Nahverkehrsplans beschlossen. Die Fortschreibung beinhaltete eine umfassende Mobilitätsuntersuchung für den Kreis Düren. In den Jahren 2014 / 15 und 2016 ist ein Abstimmungs- und Beteiligungsverfahren durchgeführt worden. Besonderen Raum nahmen hierbei die Abstimmungsgespräche innerhalb des Aachener Verkehrsverbundes (AVV) ein, welche aufgrund der Komplexität unter fachlicher externer Begleitung durchgeführt wurden. Die Städte und Gemeinden im Kreis Düren wurden sowohl im Jahre 2014 sowie zweimal im Jahre 2015 umfangreich beteiligt. Die abschließende dritte Runde des kommunalen Beteiligungsverfahrens fand zwischen dem 22.09.2015 – 04.11.2015 statt. Alle 15 Städten und Gemeinden haben dem neuen Nahverkehrsplan einstimmig zugestimmt oder ihn positiv zur Kenntnis genommen. Einige Kommunen hatten Zusatzwünsche, die vom Planungsbüro BVS Rödel & Pachan geprüft worden sind. Alle Zusatzwünsche wurden in den Sitzungen des Arbeitskreises Mobilität (02.11.2015 und 12.11.2015) ausführlich diskutiert und eine Umsetzung beraten. Den Zusatzwünschen der Kommunen konnte weitestgehend entsprochen werden.

Der Ausschuss für Kreis- und Regionalentwicklung hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 die Qualitätsvorgaben, die Maßnahmen in den Gemeinden sowie das Gesamtleistungsangebot beraten und dem Kreistag einen Beschluss empfohlen.

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 16.12.2015 folgenden Beschluss gefasst:

Der Kreis Düren beschließt die Qualitätsvorgaben, die Maßnahmen in den Gemeinden sowie das Gesamtleistungsangebot des neuen Nahverkehrsplans des Kreises Düren.

Entsprechend der dargestellten Vorgaben aus der Kreistagssitzung wurde das Beteiligungsverfahren mit den Nachbaraufgabenträgern, den Verkehrsunternehmen sowie dem Inklusionsbeirat der Stadt Düren und dem VdK in der Zeit vom 18.01.2016 bis 03.02.2016 durchgeführt. Die eingegangenen Stellungnahmen werden nach einer Bewertung durch den Gutachter, Herrn Pachan, kommentiert.

In der finalen Fassung des Nahverkehrsplans für den Kreis Düren werden das Anforderungsprofil sowie Aussagen zur Qualität getroffen. Besonderes Augenmerk wurde auf das gesetzgeberische, für 2022 formulierte Ziel eines barrierefreien Ausbaus des ÖPNV gelegt.

2.        Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2016 für den Kreis Heinsberg

Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Heinsberg wurde am 17.12.2015 vom Kreistag des Kreises Heinsberg einstimmig beschlossen.

Auf der Grundlage des Kreistagsbeschlusses vom 20.12.2012, dem eine umfassende Mobilitätsuntersuchung für den Kreis Heinsberg vorangegangen war, wurde der Nahverkehrsplan durch die Verwaltung in den Jahren 2013 bis 2015 erarbeitet und intensiv politisch begleitet. Besonderen Raum nahmen hierbei die Abstimmungsgespräche innerhalb des Aachener Verkehrsverbundes (AVV) ein, welche aufgrund besonderer Komplexität unter fachlicher externer Begleitung durchgeführt wurden. Die Städte und Gemeinden im Kreis Heinsberg wurden sowohl im Jahre 2013/14 sowie nochmals im Jahre 2015 beteiligt. Das Beteiligungsverfahren mit den Nachbaraufgabenträgern, den Verkehrsunternehmen sowie anderer Institutionen wurde Mitte 2015 durchgeführt Der Nahverkehrsplan für den Kreis Heinsberg enthält eine umfassende Darstellung der ÖPNV-Organisation, des Anforderungsprofils sowie der Finanzierung des ÖPNV im Kreis Heinsberg. Besonderes Augenmerk ist auf das gesetzgeberische, für 2022 formulierte Ziel eines barrierefreien Ausbaus des ÖPNV gelegt worden.

3.        Vorstellung der gemeinsamen Eckpunkte der Nahverkehrspläne der Kreise Düren und Heinsberg

In der gemeinsamen Sitzung des Kreises Düren und Heinsberg werden seitens der Verwaltungen/Gutachter die gemeinsamen Eckpunkte der Nahverkehrspläne, insbesondere die verkehrliche Verflechtung, erläutert.